Seit Dezember 2021 lenkt Claudia Roth (68, Die Grünen) als Kulturstaatsministerin die Geschicke der deutschen Kunst- und Kulturszene. Ihre Amtszeit jedoch ist gezeichnet von einer Reihe von Skandalen, die nicht nur ihre Eignung für das Amt infrage stellen, sondern auch Deutschlands Ansehen auf der internationalen Bühne beschädigt haben. Besonders zwei Ereignisse haben für Aufsehen gesorgt: der Antisemitismus-Skandal auf der Documenta 2022 und die jüngsten Vorfälle bei der Berlinale 2024, bei denen Jury-Mitglieder und Filmemacher in ihren Reden eine einseitige Haltung gegen Israel eingenommen haben. Diese Entwicklungen führten zu einer Welle der Empörung und zu Rücktrittsforderungen seitens der CDU.
Skandale unter Roths Ägide
Unter Roths Aufsicht kam es zu einer beispiellosen Häufung von Kontroversen, die das deutsche Kulturleben tiefgreifend erschüttert haben. Die Documenta in Kassel, traditionell ein Höhepunkt des internationalen Kunstkalenders, verwandelte sich 2022 in ein Forum für judenfeindliche Propaganda. Kunstwerke, die offensichtlich antisemitische Botschaften transportierten, wurden ohne Eingreifen oder gar Vorsorge von Roth ausgestellt. Diese Fahrlässigkeit setzte sich fort bei der Berlinale 2024, wo die Bühne für politische Agitation gegen Israel missbraucht wurde. Solche Vorfälle zeigen, dass unter Roths Führung ein gefährliches Maß an Toleranz gegenüber antisemitischen und anti-israelischen Tendenzen Einzug in die Kulturszene gehalten hat.
Kritik und Rücktrittsforderungen
Die Reaktionen auf diese Vorfälle waren scharf und unmissverständlich. Gitta Connemann (59), CDU-Bundestagsabgeordnete, formulierte es klar: „Es war ein Skandal mit Ansage – wieder einmal.“ Sie wirft Roth vor, systematisch wegzusehen und zu schweigen, statt entschlossen gegen Antisemitismus und Israel-Feindschaft vorzugehen. Connemanns Forderung nach Roths Rücktritt unterstreicht die Schwere der Situation und das Versagen der Kulturstaatsministerin, ihre Verantwortung wahrzunehmen.
Unzureichende Reaktionen
Claudia Roths Reaktionen auf die Kritik wirken halbherzig und nachträglich. Zwar verurteilte sie die einseitigen Äußerungen auf der Berlinale als von „tiefgehendem Israel-Hass geprägt“, doch diese Worte kamen zu spät und nachdem sie selbst bei der Preisverleihung Beifall gespendet hatte. Ein solches Verhalten lässt Zweifel an der Glaubwürdigkeit ihrer späteren Kritik aufkommen und wirft Fragen nach der Konsistenz ihrer politischen Haltung auf.
Die Rolle von Andreas Görgen
Neben Roth steht auch Andreas Görgen, ihr Amtschef, in der Kritik. Ihm wird vorgeworfen, Warnungen vor judenfeindlichen Inhalten auf der Documenta ignoriert zu haben. Görgens vergangene Aktivitäten, insbesondere sein Widerstand gegen die Bundestagsresolution zur BDS-Bewegung, verstärken den Eindruck einer unter Roths Führung zumindest indifferenten Haltung gegenüber Antisemitismus.
Ein beschädigtes Amt
Claudia Roths Amtszeit als Kulturstaatsministerin ist geprägt von einer Reihe von Versäumnissen und Skandalen, die das Vertrauen in ihre Führungsfähigkeit nachhaltig erschüttert haben. Die wiederholten Kontroversen und die unzureichende Auseinandersetzung mit Antisemitismus und Israel-Feindschaft in der deutschen Kulturszene haben nicht nur ihre Position, sondern auch das internationale Ansehen Deutschlands in Mitleidenschaft gezogen. Die lauten Rücktrittsforderungen sind somit nicht nur eine Reaktion auf einzelne Vorfälle, sondern auch Ausdruck eines tiefgreifenden Misstrauens gegenüber einer Kulturpolitik, die es versäumt hat, klare ethische Grenzen zu ziehen und für diese einzustehen. Es bleibt abzuwarten, ob Roth den notwendigen Konsequenzen begegnet oder weiterhin an ihrem Posten festhält, doch der Schaden, der unter ihrer Aufsicht entstanden ist, wird in der deutschen Kulturpolitik noch lange nachwirken.
