SPD fordert Grunderbe für mehr Chancengleichheit
Die SPD Thüringen hat einen Antrag eingereicht, der ein staatlich finanziertes Grunderbe in Höhe von 20.000 Euro für alle Bürgerinnen und Bürger vorsieht, die das 18. Lebensjahr vollendet haben. Die Zahlung soll bedingungslos und nicht auf Sozialleistungen angerechnet werden. Ziel sei es, jungen Menschen einen gleicheren Start ins Erwachsenenleben zu ermöglichen und die soziale Ungleichheit in Deutschland zu verringern.
Laut Antrag sei diese Summe nur ein erster Schritt. „Dabei muss auch klar sein, dass die 20.000 Euro Grunderbe nur ein erster Einstieg sein können und der Betrag nach erfolgreicher Einführung auf 60.000 Euro erhöht werden muss,“ heißt es in dem Vorschlag.
Generation Krise soll entlastet werden
Die Initiatoren des Antrags sprechen in diesem Zusammenhang von einer „Generation Krise“, die mit multiplen Herausforderungen konfrontiert sei. Pandemie, Klimawandel und wirtschaftliche Unsicherheit hätten die Lebensplanung vieler junger Menschen erschwert. Das Grunderbe solle helfen, eigene Wege zu gehen – etwa bei der Entscheidung für eine Ausbildung, ein Studium, eine Firmengründung oder beim Wohnort.
„Ein Grunderbe ermöglicht Entscheidungen freier und unabhängiger vom Elternhaus und der Herkunft zu treffen,“ heißt es in der Begründung.
Verteilung von Vermögen bleibt extrem ungleich
Die SPD argumentiert mit der hohen Konzentration von Vermögen in wenigen Händen. Die untere Hälfte der Bevölkerung besitzt weniger als drei Prozent des Gesamtvermögens. „Dem entgegen besitzen die reichsten zehn Prozent der deutschen Bevölkerung mehr als zwei Drittel des gesamten Privatvermögens,“ betont der Antrag.
Besonders deutlich werde dies bei Erbschaften. Nur etwa ein Drittel der steuerpflichtigen Erbschaften überschreitet die Grenze von 500.000 Euro – das betrifft bundesweit lediglich einige Zehntausend Fälle pro Jahr. Die überwiegende Mehrheit der Bevölkerung erhält entweder keine Erbschaft oder bleibt unterhalb der Freibeträge.
SPD Berlin unterstützt den Vorschlag
Auch die SPD Berlin befürwortet das Konzept eines steuerfreien Grunderbes von 20.000 Euro. Die jährlichen Kosten der Maßnahme werden auf 15 Milliarden Euro geschätzt. „Die Maßnahme würde jährlich 15 Milliarden Euro kosten und soll durch die Erhöhung der Erbschaftsteuer für sehr hohe Erbschaften finanziert werden,“ erklärt die Berliner SPD.