Schlagwort: Demokratie
Polens Wahlsieg der Rechten erschüttert deutsche Politik
Karol Nawrocki gewinnt die Präsidentschaft Karol Nawrocki, ein bisher weitgehend unbekannter konservativer Kandidat, hat sich bei der polnischen…
Politisch motivierte Kriminalität erreicht neuen Höchststand
Rekordanstieg bei politischen Delikten Erstmals als Bundesinnenminister stellte Alexander Dobrindt am Dienstag die neue Statistik zur politisch motivierten…
Umfrage zeigt: Deutsche zweifeln an Demokratie
Umfrage zum 75. Jahrestag des Grundgesetzes offenbart gespaltene Meinungen Anlässlich des 75. Jahrestages des Grundgesetzes offenbart eine von…
Polizeieinsatz gegen Schülerin: Meinungsfreiheit in Gefahr
Eine 16-jährige Schülerin wird von der Polizei aus dem Unterricht abgeführt, weil sie auf TikTok Meinungen äußerte, die…
Die AfD und der Verfassungsschutz: Ein rechtliches Ringen um Status und Freiheit
Die Alternative für Deutschland (AfD) befindet sich aktuell in einem intensiven Rechtsstreit mit dem Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV).…
Der Staat gegen die Meinungsfreiheit: Der Fall Much als Symptom
In einem aktuellen und beunruhigenden Fall aus Bayern wird die Meinungsfreiheit in Deutschland auf eine harte Probe gestellt.…