Schlagwort: Meinungsfreiheit
USA plant eigenen TikTok-Algorithmus als Ersatz
Die US-Regierung erwägt den Aufbau einer eigenen Software, die den Empfehlungsmechanismus von TikTok nachbilden soll. Hintergrund sind anhaltende…
Ermittlungen gegen Führungskräfte von X
Staatsanwaltschaft nimmt erstmals Manager ins Visier Die Staatsanwaltschaft Göttingen hat ein in Deutschland bisher einmaliges Verfahren eingeleitet. Verantwortliche…
USA drohen EU wegen Digital Services Act mit harten Maßnahmen
Washington kritisiert europäische Digitalgesetze Die US-Regierung verschärft den Ton gegenüber der Europäischen Union. Hintergrund ist der Digital Services…
US-Bericht kritisiert Menschenrechtslage in Deutschland
Verschlechterung laut Washington Die US-Regierung unter Präsident Donald Trump wirft Deutschland in ihrem aktuellen Jahresbericht des Außenministeriums erhebliche…
Gericht kassiert Verbot des Magazins „COMPACT“
Bundesverwaltungsgericht hebt Ministeriumsentscheidung auf Das Bundesverwaltungsgericht hat das im Jahr 2024 von Nancy Faeser, damalige Bundesinnenministerin, verhängte Verbot…
Freispruch im Banner-Streit: Ein Sieg für die Meinungsfreiheit
In einem aufsehenerregenden Verfahren vor dem Amtsgericht Miesbach, das weit über die regionalen Grenzen hinaus Beachtung fand, stand…
Polizeieinsatz gegen Schülerin: Meinungsfreiheit in Gefahr
Eine 16-jährige Schülerin wird von der Polizei aus dem Unterricht abgeführt, weil sie auf TikTok Meinungen äußerte, die…
Faesers fragwürdiger Feldzug gegen die Meinungsfreiheit
In einem jüngsten, durchaus kontroversen Schritt hat die deutsche Innenministerin Nancy Faeser ein Vorhaben vorgestellt, das weitreichende Diskussionen…
Der Staat gegen die Meinungsfreiheit: Der Fall Much als Symptom
In einem aktuellen und beunruhigenden Fall aus Bayern wird die Meinungsfreiheit in Deutschland auf eine harte Probe gestellt.…