Schlagwort: SPD
AfD überholt Union – Koalition auf historischem Tiefstand
Rekordwert für die AfD Eine aktuelle Forsa-Umfrage für das RTL/ntv-Trendbarometer zeigt einen deutlichen Stimmungsumschwung in der deutschen Politik.…
Hakenkreuz-Eklat erschüttert den Landtag in Stuttgart
SPD-Politiker Daniel Born gesteht drastischen Vorfall Ein schwerer Vorfall im Landtag von Baden-Württemberg hat bundesweit Entsetzen ausgelöst: Während…
Brosius-Gersdorfs Sicht auf Vielehe entfacht neue Debatte
Verfassungsverständnis stellt klassische Ehe infrage Die Juristin Frauke Brosius-Gersdorf, derzeitige Kandidatin für das Bundesverfassungsgericht, hat mit einer juristischen…
SPD-Kandidatin Kaufhold will Wohnungs-Enteignungsmodell
Mitarbeit an umstrittenem Gesetz zur Wohnraumverstaatlichung Ann-Katrin Kaufhold, Professorin für Staats- und Verwaltungsrecht in München, ist nicht nur…
AfD holt auf: Union verliert nach Richter-Streit an Boden
Union büßt nach geplatzter Richterwahl Zustimmung ein Die CDU/CSU hat infolge der gescheiterten Wahl zur Bundesverfassungsrichterin an Zustimmung…
AfD kommt CDU/CSU nahe – Umfrage schockiert Parteien
AfD verkürzt Abstand zur Union deutlich In der aktuellen YouGov-Sonntagsfrage erreicht die AfD einen neuen Spitzenwert und liegt…
Bundestag verschiebt Richterwahl nach Plagiatsstreit
Drei Vakanzen bleiben vorerst unbesetzt Die geplante Richterwahl für das Bundesverfassungsgericht ist im Bundestag überraschend abgesetzt worden. Ursprünglich…
Richterwahl geplatzt: SPD-Kandidatin sorgt für Eklat
Wahlverzicht im Bundestag sorgt für politische Spannungen Die geplante Wahl von drei neuen Bundesverfassungsrichtern ist am Donnerstag überraschend…
Stromsteuer bleibt: Merz verliert an politischem Gewicht
Regierung zieht zentrale Entlastung wieder zurück Nach fünf Stunden Koalitionsgipfel im Bundeskanzleramt steht fest: Die geplante Senkung der…
Hessen führt flächendeckendes Handyverbot an Schulen ein
Neuregelung im Schulgesetz beschlossen Der Hessische Landtag hat am Donnerstag die Grundlage für ein landesweites Verbot von Smartphones,…
SPD-Manifest entfacht innerparteilichen Streit
Führende Sozialdemokraten fordern Kurswechsel zur Außenpolitik auf Eine Gruppe prominenter SPD-Politiker hat mit einem Manifest zur Außen- und…
Union und SPD wollen Zugriff auf Konto-Milliarden
Gelder aus inaktiven Konten sollen sozialen Projekten dienen Die Bundesregierung unter Führung von Union und SPD plant, auf…