Schlagwort: SPD
Stromsteuer bleibt: Merz verliert an politischem Gewicht
Regierung zieht zentrale Entlastung wieder zurück Nach fünf Stunden Koalitionsgipfel im Bundeskanzleramt steht fest: Die geplante Senkung der…
Hessen führt flächendeckendes Handyverbot an Schulen ein
Neuregelung im Schulgesetz beschlossen Der Hessische Landtag hat am Donnerstag die Grundlage für ein landesweites Verbot von Smartphones,…
SPD-Manifest entfacht innerparteilichen Streit
Führende Sozialdemokraten fordern Kurswechsel zur Außenpolitik auf Eine Gruppe prominenter SPD-Politiker hat mit einem Manifest zur Außen- und…
Union und SPD wollen Zugriff auf Konto-Milliarden
Gelder aus inaktiven Konten sollen sozialen Projekten dienen Die Bundesregierung unter Führung von Union und SPD plant, auf…
Union und SPD einigen sich auf Ressortverteilung
Neuer Koalitionsvertrag nach wochenlangen Verhandlungen Nach fast vier Wochen intensiver Gespräche haben sich CDU, CSU und SPD auf…
SPD-Entwurf für Regierungsprogramm 2025: Pläne im Überblick
Die SPD hat ihren Entwurf für das Regierungsprogramm 2025 vorgestellt. Mit Schwerpunkten auf sozialer Gerechtigkeit, Klimaschutz und digitaler…
Gerhard Schröder: Visionärer Staatsmann und unermüdlicher Diplomat
Eine Hommage an den Altkanzler und seine unverkennbare Prägung der deutschen und internationalen Politik Gerhard Schröder, der siebte…
Scholz‘ verbale Entgleisungen: Eine Eskalation im politischen Diskurs
In der deutschen Politik ist ein unerwarteter Wandel zu beobachten, der sich direkt im Zentrum der Macht abspielt:…
Bundeskanzler Olaf Scholz: Eine Regierung unter Druck
Bundeskanzler Olaf Scholz, einst mit großen Hoffnungen ins Amt gekommen, steht nun vor einer der schwierigsten Phasen seiner…