Mittwoch, 20 Aug. 2025
  • Mein Feed
  • Meine Speicherungen
Abonnieren
Aktienfinancial.de
  • Startseite
  • Deutschland
  • Europa
  • International
  • Politik
  • Unternehmen
  • Wirtschaft
  • Technik
  • Umwelt
Font ResizerAa
Aktienfinancial.deAktienfinancial.de
  • Meine Speicherungen
  • Mein Feed
Suchen
  • Startseite
  • Deutschland
  • Europa
  • International
  • Politik
  • Unternehmen
  • Wirtschaft
  • Technik
  • Umwelt
Have an existing account? Sign In
Folgen Sie uns
© RMK Marketing Inc. Alle Rechte vorbehalten.
DeutschlandPolitik

Debatte um die Abschaffung des Verfassungsschutzes in Deutschland

Adrian Kelbich
Letzte Aktualisierung: 18. März 2024 16:14
Adrian Kelbich

Die Diskussion über die Abschaffung des Verfassungsschutzes in Deutschland gewinnt an Fahrt, nachdem nun auch die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) in die Debatte eingestiegen ist. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die vermeintliche Tendenz des Verfassungsschutzes, gegen die Prinzipien einer liberalen Demokratie zu agieren.

Der Verfassungsschutz versteht seine Aufgabe darin, potenzielle Gefahren für die Verfassung bereits im Vorfeld zu erkennen und zu bekämpfen. Dabei werden sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen im Blickfeld der Behörde behalten, ohne dass sie bereits strafrechtliche Handlungen begangen haben müssen. Allein eine als „extremistisch“ eingestufte Gesinnung reicht aus, um ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten.

Die NZZ kritisiert dieses Vorgehen als ein zu weitreichendes „Frühwarnsystem“. Deutschland betreibe laut der Zeitung einen „präventiven Staatsschutz“ in einem Ausmaß, das in keinem anderen Land so deutlich zutage trete. Besonders problematisch erscheint der Umstand, dass der Verfassungsschutz öffentlich Extremismus-Einstufungen machen kann, selbst wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass keine konkrete Gefahr bestand. Dies führt oft zu gesellschaftlicher Ausgrenzung der betroffenen Personen.

Die NZZ wirft den Befürwortern des Verfassungsschutzes vor, dass es ihnen weniger um den Schutz der Verfassung als vielmehr um den Erhalt ihrer eigenen Macht und Einflussbereiche gehe. Insbesondere Warnungen vor Extremismus, wie sie beispielsweise gegenüber der AfD ausgesprochen werden, würden politischen Interessen dienen, anstatt der eigentlichen Verfassungssicherheit.

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Infolgedessen spricht sich die NZZ für die Abschaffung des Verfassungsschutzes in seiner heutigen Form aus. Die Überwachung und Bekämpfung politisch motivierter Straftaten solle stattdessen von den Staatsschutzabteilungen der Polizei übernommen werden.

Diese Forderung mag drastisch erscheinen, ist jedoch nicht neu. Die NZZ schließt sich damit einer Kritik an, die bereits seit längerer Zeit erhoben wird. Insbesondere der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen, hat sich wiederholt kritisch über die Ausrichtung der Behörde geäußert.

Stichwörter: Abschaffung, Debatte, Deutschland, Missbrauch, Nancy Faeser, Politik, Verfassungsschutz
Vorheriger Beitrag Debatte um Krisenvorbereitung in Schulen: Kontroverse um Forderung der Bundesbildungsministerin
Nächster Beitrag Sturmsaison hinterlässt Spuren: Nordseeinseln kämpfen mit verschwundenen Stränden

Beliebte Beiträge

Spanien krönt sich gegen England zum Europameister

Ein dramatisches Joker-Tor hat die Europameisterschaft 2024 entschieden: Mikel Oyarzabal ließ die spanische Nationalmannschaft im…

Von Adrian Kelbich

Batterieindustrie unter Druck – Förderpolitik in der Kritik

Markt schrumpft dramatisch – Asien übernimmt das Ruder Deutschlands Batteriebranche steht 2024 unter massivem Druck.…

Von Charlotte Probst

Wohnmobilhersteller Knaus Tabbert vor Führungswechsel

Der renommierte Wohnmobilhersteller Knaus Tabbert steht kurz vor einem bedeutenden Führungswechsel: CEO Wolfgang Speck, der…

Von Cornelia Schröder-Meins

Das könnte Sie auch interessieren

gastgewerbe-in-deutschland-rutscht-tiefer-in-die-krise
DeutschlandUnternehmenWirtschaft

Gastgewerbe in Deutschland rutscht tiefer in die Krise

Von Charlotte Probst
deutsche-soldaten-in-der-ukraine?
DeutschlandEuropaPolitik

Deutsche Soldaten in der Ukraine? 

Von Adrian Kelbich
schweiz-bietet-sich-als-gastgeber-für-gipfel-an
EuropaInternationalPolitik

Schweiz zeigt Bereitschaft für Gipfelgespräche

Von Susanne Jung
krankenkassenbeiträge-steigen-stärker-als-erwartet
DeutschlandUnternehmenWirtschaft

Beitragssätze der Krankenkassen unter Druck

Von Cornelia Schröder-Meins
Aktienfinancial.de

Über Uns

Wir begrüßen Sie bei AktienFrancial.de, Ihrem Tor zu unabhängigen Nachrichten und Neuigkeiten, sowie Hintergrund-Information zu Märkten, Politik, Finanzen, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft.

RMK Marketing Inc.
41 Lana Terrace, Mississauga, Ontario L5A 3B2, Kanada​
Links
  • AGB
  • Impressum
  • Über uns
  • Datenschutz
  • Kontakt

© RMK Marketing Inc. Alle Rechte vorbehalten.

Welcome Back!

Sign in to your account

Lost your password?