Mittwoch, 18 Juni 2025
  • Mein Feed
  • Meine Speicherungen
Abonnieren
Aktienfinancial.de
  • Startseite
  • Deutschland
  • Europa
  • International
  • Politik
  • Unternehmen
  • Wirtschaft
  • Technik
  • Umwelt
Font ResizerAa
Aktienfinancial.deAktienfinancial.de
  • Meine Speicherungen
  • Mein Feed
Suchen
  • Startseite
  • Deutschland
  • Europa
  • International
  • Politik
  • Unternehmen
  • Wirtschaft
  • Technik
  • Umwelt
Have an existing account? Sign In
Folgen Sie uns
© RMK Marketing Inc. Alle Rechte vorbehalten.
DeutschlandPolitik

Debatte um die Abschaffung des Verfassungsschutzes in Deutschland

Adrian Kelbich
Letzte Aktualisierung: 18. März 2024 16:14
Adrian Kelbich

Die Diskussion über die Abschaffung des Verfassungsschutzes in Deutschland gewinnt an Fahrt, nachdem nun auch die Neue Zürcher Zeitung (NZZ) in die Debatte eingestiegen ist. Die Kritik richtet sich vor allem gegen die vermeintliche Tendenz des Verfassungsschutzes, gegen die Prinzipien einer liberalen Demokratie zu agieren.

Der Verfassungsschutz versteht seine Aufgabe darin, potenzielle Gefahren für die Verfassung bereits im Vorfeld zu erkennen und zu bekämpfen. Dabei werden sowohl Einzelpersonen als auch Gruppen im Blickfeld der Behörde behalten, ohne dass sie bereits strafrechtliche Handlungen begangen haben müssen. Allein eine als „extremistisch“ eingestufte Gesinnung reicht aus, um ins Visier des Verfassungsschutzes zu geraten.

Die NZZ kritisiert dieses Vorgehen als ein zu weitreichendes „Frühwarnsystem“. Deutschland betreibe laut der Zeitung einen „präventiven Staatsschutz“ in einem Ausmaß, das in keinem anderen Land so deutlich zutage trete. Besonders problematisch erscheint der Umstand, dass der Verfassungsschutz öffentlich Extremismus-Einstufungen machen kann, selbst wenn sich im Nachhinein herausstellt, dass keine konkrete Gefahr bestand. Dies führt oft zu gesellschaftlicher Ausgrenzung der betroffenen Personen.

Die NZZ wirft den Befürwortern des Verfassungsschutzes vor, dass es ihnen weniger um den Schutz der Verfassung als vielmehr um den Erhalt ihrer eigenen Macht und Einflussbereiche gehe. Insbesondere Warnungen vor Extremismus, wie sie beispielsweise gegenüber der AfD ausgesprochen werden, würden politischen Interessen dienen, anstatt der eigentlichen Verfassungssicherheit.

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang und Bundesinnenministerin Nancy Faeser

Infolgedessen spricht sich die NZZ für die Abschaffung des Verfassungsschutzes in seiner heutigen Form aus. Die Überwachung und Bekämpfung politisch motivierter Straftaten solle stattdessen von den Staatsschutzabteilungen der Polizei übernommen werden.

Diese Forderung mag drastisch erscheinen, ist jedoch nicht neu. Die NZZ schließt sich damit einer Kritik an, die bereits seit längerer Zeit erhoben wird. Insbesondere der ehemalige Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maassen, hat sich wiederholt kritisch über die Ausrichtung der Behörde geäußert.

Stichwörter: Abschaffung, Debatte, Deutschland, Missbrauch, Nancy Faeser, Politik, Verfassungsschutz
Vorheriger Beitrag Debatte um Krisenvorbereitung in Schulen: Kontroverse um Forderung der Bundesbildungsministerin
Nächster Beitrag Sturmsaison hinterlässt Spuren: Nordseeinseln kämpfen mit verschwundenen Stränden

Beliebte Beiträge

Sensation am Flughafen München: Rentner mit 455.000 Euro Bargeld ertappt

Ein Alltagsszenario am Münchner Flughafen nahm eine dramatische Wendung, als Zollbeamte bei einer Ausreisekontrolle auf…

Von Cornelia Schröder-Meins

Die Aktie von Fannie Mae im Fokus

Spekulativer Höhenflug Die Aktien von Fannie Mae erleben derzeit eine spektakuläre Renaissance und gehören zu…

Von Adrian Kelbich

Herausforderungen der Integration ukrainischer Geflüchteter

Deutscher Arbeitsmarkt: Ein schwieriger Neuanfang in Deutschland Der deutsche Arbeitsmarkt steht vor einer großen Herausforderung,…

Von Cornelia Schröder-Meins

Das könnte Sie auch interessieren

trump-verschafft-tiktok-erneut-eine-fristverlängerung
InternationalPolitikUnternehmen

Trump verschafft Tiktok erneut eine Fristverlängerung

Von Susanne Jung
fico-droht-mit-nato-austritt
EuropaPolitik

Fico stellt slowakische Nato-Mitgliedschaft infrage

Von Adrian Kelbich
trump-kontra-macron-und-signal-aus-washington
InternationalPolitik

TRUMP VERLÄSST G7-GIPFEL UND ATTACKIERT MACRON

Von Susanne Jung
börsentag-mit-verlusten:-märkte-reagieren-nervös
DeutschlandWirtschaft

DAX unter Druck – Iran-Konflikt belastet Börsen

Von Adrian Kelbich
Aktienfinancial.de

Über Uns

Wir begrüßen Sie bei AktienFrancial.de, Ihrem Tor zu unabhängigen Nachrichten und Neuigkeiten, sowie Hintergrund-Information zu Märkten, Politik, Finanzen, Wirtschaft, Technik und Wissenschaft.

RMK Marketing Inc.
41 Lana Terrace, Mississauga, Ontario L5A 3B2, Kanada​
Links
  • AGB
  • Impressum
  • Über uns
  • Datenschutz
  • Kontakt

© RMK Marketing Inc. Alle Rechte vorbehalten.

Welcome Back!

Sign in to your account

Lost your password?