Minister Schneider bekräftigt Ausstiegsbeschluss
Bundesumweltminister Carsten Schneider hat nachdrücklich betont, dass Deutschland am Atomausstieg festhält. Bei einem Treffen mit seinen Länderkollegen im saarländischen Mettlach-Orscholz erklärte der SPD-Politiker: „Ich bin da ganz klar. Es gibt da eine Kontinuität zur letzten Bundesregierung.“ Damit reagierte Schneider auf die Entscheidung des belgischen Parlaments, den eigenen Atomausstieg rückgängig zu machen.
Gesellschaftlicher Konsens als Grundlage
Schneider verwies auf den breiten Rückhalt in der Bevölkerung. „Es gibt einen gesellschaftlichen Konsens in Deutschland, sie (die Atomkraft) nicht mehr zu nutzen.“ Er stellte klar, dass dieser Konsens auch die Grundlage der aktuellen Regierungspolitik sei. Der Ausstieg sei beschlossen – und er bleibe in Kraft.
Belgien setzt auf neue Reaktoren
Hintergrund der Äußerung ist der aktuelle Beschluss in Belgien, den seit 2003 bestehenden Ausstiegsplan aufzugeben. Die Regierung unter Premier Bart De Wever will die Laufzeit bestehender Reaktoren verlängern und sogar neue bauen. Das belgische Parlament hatte dieser Kehrtwende mit 102 Ja-Stimmen bei nur acht Gegenstimmen zugestimmt.
Deutschland bleibt beim Energiewechsel
Trotz wachsender Energiebedarfe und steigender europäischer Atomambitionen – etwa in Frankreich, Schweden oder Italien – bleibt Deutschland bei seiner Linie. Schneider sagte dazu: „Die Beschlussfassung dazu in der Regierung ist meines Erachtens auch klar.“ Damit spielt er auf den rot-grünen Ausstieg 2002 sowie die endgültige Stilllegung 2023 unter Kanzlerin Scholz an.
