Im vergangenen Jahr stellten knapp 330.000 Menschen in Deutschland einen Erstantrag auf Asyl – eine Steigerung um rund 50 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.
Oppositionsführer Friedrich Merz äußert sich in einem Interview zur Frage, wie viele Flüchtlinge Deutschland maximal integrieren könne und wie er die Zahl der Neuankömmlinge reduzieren möchte. Er betont dabei die Notwendigkeit einer Intervention des Bundeskanzlers auf internationaler Ebene.
Der CDU-Vorsitzende Friedrich Merz strebt an, die Zahl der Flüchtlinge, die nach Deutschland kommen, auf unter 100.000 pro Jahr zu senken. „Über 300.000 im Jahr, wie im Jahr 2023, sind auf jeden Fall zu viel. Ich denke, was Michael Kretschmer gesagt hat – 60.000 bis 100.000 – beschreibt ungefähr das, was wir heute mit unserer Integrationskraft noch leisten können“, erklärte Merz gegenüber der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer hatte zuvor eine Obergrenze von „50.000 oder 60.000 Flüchtlingen pro Jahr“ genannt.
Merz bejahte die Frage, ob er als Bundeskanzler auf Reisen gehen und in Drittländern nach Möglichkeiten für Asylverfahren suchen würde. „Ja, wie Ursula von der Leyen es bei den Migrationsabkommen für Europa getan hat und Emmanuel Macron für Frankreich. So eine Reise des Bundeskanzlers wäre längst überfällig“, betonte der Unionsfraktionschef. Um das sogenannte Ruanda-Modell Großbritanniens für Deutschland anwendbar zu machen, müsse „zu klären, wie die Verfahren in Ruanda im Einklang mit unseren menschenrechtlichen Verpflichtungen gestaltet werden“.
Merz bezeichnete das Albanien-Modell, das von Italien verfolgt wird, als „Vorbild“. Entscheidend sei, „dass der humanitäre Schutz nach einem erfolgreichen Asylantrag dann auch tatsächlich in dem Aufnahmeland gewährleistet bleibt.“ Die konservative britische Regierung plant, Migranten mit strengen Gesetzen abzuschrecken und unerlaubt Eingereiste ohne Berücksichtigung persönlicher Umstände nach Ruanda abzuschieben. Italiens Rechtsregierung hatte im vergangenen Jahr eine Absichtserklärung mit Albanien zur Errichtung von zwei Zentren zur Aufnahme von im Mittelmeer geretteten Migranten in Albanien unterzeichnet.
Laut Bundesamt für Migration und Flüchtlinge (Bamf) stellten im Jahr 2023 insgesamt 329.120 Menschen in Deutschland erstmals einen Asylantrag, wobei die meisten aus Syrien, der Türkei und Afghanistan stammten. Dies bedeutete einen Anstieg von rund 50 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Hinzu kommen derzeit etwa 1,14 Millionen Geflüchtete aus der Ukraine, die infolge des vor zwei Jahren begonnenen russischen Angriffskriegs in Deutschland leben, ohne einen Asylantrag stellen zu müssen.
