Schlagwort: Politik
Elon Musk verlässt Trump-Regierung überraschend rasch
Plötzlicher Rückzug ohne persönliches Gespräch Elon Musk, CEO von Tesla und weltweit reichster Unternehmer, zieht sich überraschend aus…
Ungarns Bruch mit internationaler Strafgerichtsbarkeit
Parlament beschließt offiziellen Austritt Das ungarische Parlament hat mit 134 Stimmen für und 37 Gegenstimmen bei 7 Enthaltungen…
Politisch motivierte Kriminalität erreicht neuen Höchststand
Rekordanstieg bei politischen Delikten Erstmals als Bundesinnenminister stellte Alexander Dobrindt am Dienstag die neue Statistik zur politisch motivierten…
Deutschlands Kurs bleibt klar: Keine Rückkehr zur Atomkraft
Minister Schneider bekräftigt Ausstiegsbeschluss Bundesumweltminister Carsten Schneider hat nachdrücklich betont, dass Deutschland am Atomausstieg festhält. Bei einem Treffen…
TikTok droht Millionenstrafe wegen Werbetransparenz
EU sieht schwerwiegende Verstöße gegen Digitalgesetze Die Europäische Kommission hat TikTok vorläufig bescheinigt, gegen zentrale Bestimmungen des EU-Digitalgesetzes…
Kolumbien tritt Chinas Neuer Seidenstraße bei
Historische Partnerschaft zwischen Bogotá und Peking Kolumbien hat offiziell seinen Beitritt zur chinesischen Infrastruktur- und Handelsinitiative Neue Seidenstraße…
Neuer Kurs für Deutschland: Merz’ erste Regierungserklärung
Ein Signal der Neuorientierung Mit seiner ersten Regierungserklärung hat Bundeskanzler Friedrich Merz am 14. Mai einen umfassenden Kurswechsel…
Streit um Northvolt: Habeck unter Druck
CDU-Abgeordneter erhebt schwere Vorwürfe Die Insolvenz des schwedischen Batterieherstellers Northvolt zieht nicht nur wirtschaftliche, sondern auch politische Konsequenzen…
Reiche räumt auf: Habecks Führungsteam muss gehen
Wechsel an der Spitze des Wirtschaftsministeriums Mit der Vereidigung des neuen Bundeskabinetts am Dienstag beginnt auch im Bundeswirtschaftsministerium…
Verfassungsschutz zieht Bewertung der AfD zurück
AfD wieder als Verdachtsfall eingestuft Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) hat seine Einstufung der AfD als „gesichert rechtsextremistisch“…
Merz erklärt nationale Notlage in Migrationsfrage
Regierung setzt EU-Asylrecht teilweise außer Kraft Bundeskanzler Friedrich Merz hat offiziell die „nationale Notlage“ im Bereich Migration erklärt.…
Luftangriffe in Kaschmir: Eskalation zwischen Atommächten
Indien greift Ziele in Pakistan an In der Nacht auf Mittwoch hat die indische Luftwaffe nach eigenen Angaben…